AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 01.07.2014)


Geltungsbereich

Den Lieferungen und Leistungen der Firma CHS IT & EDV Service – Inhaber Markus Schwägerl,

Kleine Gasse 5, 61130 Nidderau (nachstehend Auftragnehmer (AN) oder Lieferant genannt) liegen die

nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde. Aufträge werden zu unseren AGBangenommen und ausgeführt. Unsere Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten auch ohneausdrückliche Vereinbarung für alle Lieferungen und Leistungen. Abweichende Bedingungen desAuftraggebers (AG) sind nicht Teil der Verträge. Mündliche und sonstige Abreden, die von unseren AGBabweichen, bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen werdenauch ohne ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil.


Vertragsabschluß

Alle Angebote sind freibleibend. Druckfehler und Irrtümerbei der Erstellung von Angeboten / Preislistenbleiben unter Korrekturvorbehalt. Aufträge werden mit ihrer schriftlichen Bestätigung zu den

nachstehenden Bedingungen angenommen. Mündliche Nebenabreden, Ergänzungen und Zusicherungenbedürfen zu Ihrer Rechtsgültigkeit einer schriftlichen Bestätigung. Unsere Angebote basieren auf denaktuellen Herstellerpreislisten. Die Preise verstehen sich unfrei ab Lager des Lieferanten zzgl. dergesetzlichen MwSt.


Vertragsannulierung

Vertrags- bzw. Auftragsannullierungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung.


Lieferung

Sämtliche Liefertermine sind vorbehaltlich der Selbstbelieferung zu sehen. Die Preiskalkulation basiert aufder Abnahme des Gesamtangebots. Der Lieferant ist zu Teillieferungen berechtigt. Diese sind vom

Kunden anzunehmen. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen

unvorhersehbaren Hindernissen, die außerhalb des Willens und des rechtlichen Einflusses des

Lieferanten liegen. Dies gilt auch dann, wenn diese Hindernisse während eines bereits vorliegenden

Verzugs bzw. bei Zulieferern des Lieferanten auftreten. Tritt ein Kunde innerhalb der

Auftragsbearbeitungszeit vom Vertrag zurück, trägt er die Kosten in Höhe von 25 v. H. vom vereinbartenAngebotspreis.


Preise und Zahlung

Aufträge für die nicht ausdrücklich Festpreise vereinbart wurden, werden zu den am Tage der Leistunggültigen Preisen abgerechnet. Bei Warenanlieferung gelten die Preise ausschließlich Verpackung, Frachtund Porto. Zahlungen sind, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, sofort bei Lieferung bzw. bei Erhaltder Rechnung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug kann der Lieferant Verzugszinsen in Höhe von 4%über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank erheben. Bei technischen und preislichenÄnderungen seitens unserer Lieferanten sowie Irrtümer behalten wir uns vor, den uns erteilten Auftragabzulehnen.


Stundensätze

Unsere aktuellen Stundensätze entnehmen Sie bitte unseren Stundensatztabellen, die wir Ihnen auf

Wunsch gerne zukommen lassen.


Lieferung von Waren, Erbringung von Dienstleistungen

Der Lieferant behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in

Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen.

Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der

Lieferant sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Lieferantverpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren undeine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückzuerstatten.

Angegebene Aufwandszeiten für Dienstleistungen sind geschätzte Erfahrungswerte und können vom

tatsächlichen Aufwand abweichen. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Aufwand zzgl. Kosten fürAn- und Abfahrt und Spesen zu unseren derzeit gültigen Dienstleistungskonditionen.


Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware unterliegt bis zur vollständigen Bezahlung unserem erweiterten und verlängerten

Eigentumsvorbehalt.


Gewährleistung

Mängel sind unverzüglich (binnen 2 Wochen) unter genauer Beschreibung der Art der Störung sowie desGerätetyps und der Geräte-Nummer anzuzeigen. Gewährleistungsansprüche kann der Kunde nur geltendmachen, wenn er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Dem Lieferanten ist Gelegenheit zugeben, den gerügten Mangel an Ort und Stelle festzustellen, andernfalls entfallen alle Mängelansprüche.

Weitere Gewährleistungsansprüche des Kunden, insbesondere Mängelfolgeschäden, werden

ausgeschlossen. Die Haftung ist ausgeschlossen für Mängel, die auf den Einsatz von

Verbrauchsmaterialien zurückzuführen sind, die nicht vom Hersteller empfohlene Spezifikationen

aufweisen bzw. für die Folgen unsachgemäßer Behandlung.


Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im

Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG)

verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.


Datensicherung

Die Sicherung und Archivierung vorhandener Kundendaten obliegt ausschließlich dem Auftraggeber. Wirübernehmen keine Verantwortung für Software- und Datenverluste oder deren Beschädigung. EineHaftung von uns für die Erhaltung von Datenbeständen wird damit ausgeschlossen.


Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Ausschließlich dem Verbraucher i.S.d. § 312 b BGB steht bei Fernabsatzverträgen (Kaufvertrag unter

ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln im Sinne des § 312 b BGB) ein

Widerrufsrecht zu. Gemäß des § 312 b BGB hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die

Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich oder durch

Rücksendung der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder desWiderrufswunsches an

CHS IT & EDVService,Kleine Gasse 5, 61130 Nidderau.

Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher die Rücksendekosten. Wertersatz aus

bestimmungsgemäßem Gebrauch ist vom Verbraucher zu leisten, es sei denn, die Ersatzleistung ist

lediglich auf die Prüfung der Ware wie es z.B. im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen.

Wertersatz kann vermieden werden, wenn die Waren vorsichtig und sorgfältig behandelt werden. Der

Gebrauch als Eigentümer sollte vermieden werden. Der Verlust oder die Beschädigung der

Originalverpackung können ebenfalls zu Wertersatzforderungen führen. Bei Produkten die durch

Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind (z.B. Änderungen an der Konfiguration, optische Mängel) wird eineangemessener Wertersatz vereinbart. Konfigurationsdaten können z.B. durch ein Zurücksetzen in denAuslieferzustand (siehe Dokumentation, im Zweifelsfall bitte nachfragen) vernichtet werden. Ein

Widerrufsrecht besteht nicht bei Softwarelizenzen und Produkten für deren Nutzung eine Software

verwendet wird, sobald die Software vom Verbraucher entsiegelt wurde. Produkte oder bei Waren die

über Internet-Auktionen (Ebay – Sofortkauf ist keine Auktion) ersteigert wurden, sind ebenfalls vom

Widerrufsrecht ausgeschlossen. Auch bei Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden, z.B. PCSysteme, ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen. Sollten Sie Ware bei uns Abholen, besteht ebenfalls keinWiderrufsrecht im Sinne des § 312 b BGB. Nach Eingang Ihres Widerrufs sind wir verpflichtet, eventuelleZahlungen zurück zu erstatten, gegebenenfalls unter den gesetzlich erlaubten Abzügen. Sie sindverpflichtet, die Ware zurückzusenden. Ist der Käufer Unternehmer i.S.d. BGB, also eine natürliche oderjuristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftsin Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, besteht keinWiderrufsrecht. Um die Portorückzahlung bei Rücksendungen an den Anbieter auf Grund desWiderrufsrechtes i.S.d. § 312 b BGB zu erstatten, müssen diese auf dem günstigsten Transportwegerfolgen. Der Nutzer ist verpflichtet sich hierüber zu informieren. Eine unfreie Einsendung ist in keinemFall der günstigste Transportweg


Erfüllungsort / Gerichtsstand

Bei Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht. Soweit

zulässig, wird für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung der Gerichtsstand am Sitz des Lieferantenvereinbart.


Allgemeines (Salvatoresche Klausel)

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen

Bedingungen hiervon unberührt. Beide Vertragsparteien sind in diesem Fall verpflichtet, eine unwirksamedurch eine wirksame Bedingung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen amnächsten kommt

Es gelten immer die AGBs bzw. Stundensatztabellen in Ihrer aktuellsten Form. Mit dem Erscheinen neuerAGBs bzw. Stundensatztabellen verlieren die bisherigen Ihre Gültigkeit.